Persönliche Erklärung zu der Pressemitteilung vom 06.09.2019 von „DIE RANGSDORFER Bürger für Rangsdorf e.V.“

Offenes Bürgergespräch erneut gefordert

Meine Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern finden nicht im Internet statt. Einen persönlichen Zugang bei Facebook besitze ich nicht. Stattdessen spreche ich mit den Leuten von Angesicht zu Angesicht und das auch nicht nur im Wahlkampf, sondern immer. Dabei höre ich nicht nur Positives. Es gibt auch mal emotionale Ausbrüche und unsachliche Bemerkungen. Auch Anfeindungen erlebe ich durchaus. Man kann es eben leider auch bei größten Bemühungen nicht jedem recht machen, wenn man den Willen der Gemeinschaft umsetzen soll. Nach meiner Auffassung hat ein Bürgermeister das zwingend so auszuhalten. Zensur, welcher Mensch mit mir sprechen kann, die darf in meinen Augen nicht sein!

Kritik muss man als Bürgermeister aushalten können

Zwar kenne ich mich bei Facebook persönlich zu wenig aus, denke aber: Wer im Rahmen des Wahlkampfes im Internet Verlautbarungen abgibt, Pläne und Programme für Rangsdorf veröffentlicht, der muss hinnehmen, dass die Leser -wie auch im realen Gespräch- gegenteilige Meinungen äußern. Wie ich mich bei Bürgerdialogen vor Ort einem unbequemen Gesprächspartner oder einer Kritik ohne Ausweichmöglichkeit stellen muss, ist das auf Facebook offenbar auch so. Das Stehlen von Plakaten geht jedoch eindeutig zu weit. Leider musste auch ich Zerstörungen von Plakaten verzeichnen. Zudem wurde unser liebevoll restaurierter FDP-Wohnwagen beschmiert. (Ex-Bürgermeister)

Rangsdorfer fordern Podiumsdiskussion

Nach meinem Eindruck aus vielen Gesprächen, die ich unter anderem an den drei Tagen des Rangsdorfer Sommerfestes geführt habe, wünschen sich die Rangsdorfer vor der Stichwahl eine Podiumsdiskussion, bei der sie ihre Fragen an Herrn Scharfenberg und mich stellen können. Viele wollen sich abseits des Internets und abseits von Zeitungsartikeln von uns Kandidaten ein eigenes Bild machen.

Gegen Zensur von Bürgermeinungen

Was ist dabei das Problem? Das ist die Haupttätigkeit eines Bürgermeisters zum Beispiel in den vielen regelmäßigen Ausschusssitzungen oder Sitzungen der Gemeindevertretung. In der Einwohnerfragestunde darf jeder Bürger sein Anliegen vortragen. Eine Zensur oder Vorauswahl der Redner findet hier nicht statt. Deshalb gehe ich davon aus, dass ein Bewerber auf das Bürgermeisteramt damit unter keinen Umständen ein Problem haben darf und fordere Herrn Scharfenberg erneut auf, sich an einer Podiumsdiskussion zu beteiligen. Die oben genannte Pressemitteilung stellt für mich deshalb keinen Grund dar, warum die Veranstaltung nicht zustande kommen soll. Ich schlage vor, dass die Moderation von einer neutralen Instanz wie der Märkischen Allgemeine Zeitung übernommen wird, wie es bereits im August angedacht war.

Terminangebote stehen weiterhin

Deshalb verweise ich noch mal auf meine Terminangebote am 13.09.2019 nach 17 Uhr, am 14. und 15.09.2019 nach 10 Uhr oder am 16. und 17.09.2019 nach 18 Uhr. Die Kosten für die Saalmiete im Seebad Hotel würde ich hälftig übernehmen, die Miete des Rathaussaals in Höhe von 60,00 Euro würde ich ganz übernehmen. Im Rahmen einer solchen Veranstaltung verbitte auch ich mir von jedem Teilnehmer unsachliche Äußerungen gegenüber anderen Rednern, meinem Mitbewerber und auch gegenüber meiner Person.

Unsachliche Verschwörungstheorien

Die „Verschwörungstheorien“ aus der oben genannten Erklärung werde ich nicht im Einzelnen kommentieren. Gestohlene Plakate und verbale Anfeindungen in den sozialen Medien wertet der Verein „Die Rangsdorfer“ als gezielte Angriffe auf die Kandidatur von Herrn Scharfenberg. Sogar ich selbst komme in der Aufzählung angeblicher Attacken auf ihn als Akteur vor: „Zuvor hatte Klaus Rocher mit Steuergeld versucht, einen Banner auf dem Rechtsweg zu verhindern, ist aber damit vor den Verwaltungsgericht Potsdam und dem Oberverwaltungsgericht gescheitert.“
Pressemitteilung enthält Verleumdung
Der oben zitierte Satz ist übrigens ein gutes Beispiel, wie echte öffentliche Verleumdungen ausse-hen. Denn schon zur Kommunalwahl habe ich mich, und das weiß Herr Scharfenberg aus meiner Beantwortung seiner Anfrage im Bauausschuss am 13.08.2019, in der Frage jeglicher Plakatierungen für die Wahl befangen erklärt. Denn als Mitbewerber hätte ich einen persönlichen Vor- oder Nach-teil von der Bearbeitung dieses Themas haben können. Dieses Handeln von mir ist auch aktenkun-dig. Den gesamten Vorgang habe nicht ich, sondern die stellvertretende Bürgermeisterin zu ver-antworten. Trotzdem wird behauptet, ich persönlich hätte mit Steuergeld versucht, ein Banner zu verhindern! Etwas anderes im Wahlkampf öffentlich zu behaupten ist Verleumdung.

„Die Rangsdorfer“ verhindern Webauftritt von mir

Leider wird in der Presseerklärung versäumt zu erwähnen, dass seitens des Vereins die „Die Rangsdorfer e.V.“ bereits ein Jahr vor dem Wahlkampf zur Kommunalwahl unfaire Methoden ge-gen mich auf den Weg gebracht wurden. So buchte der Verein nach eigenen Aussagen bereits im Juni 2018 die Internet-Adressen www.klaus-rocher.de und www.klausrocher.de und das ohne mein Wissen oder meine Zustimmung. Ist es da verwunderlich, dass es daraufhin eine Welle der Empörung auf Facebook gegen den Vereinsvorsitzenden gab? Außerdem hatte der Verein unter der Adresse direkt auf seine eigene Webseite oder zeitweise auch auf einen negativen Zeitungsar-tikel über mich umgeleitet. Mit einem Jahresvertrag hat er dafür gesorgt, dass ich meinen eigenen Namen für eine eigene Webseite erst zehn Tage vor der Bürgermeisterwahl benutzen konnte.

Rangsdorf, 09.09.2019
gez. Klaus Rocher

Hintergrund zur Podiumsdiskussion

Lange vor der Bürgermeisterwahl am 1.September 2019 hat die Märkische Allgemeine Zeitung versucht, eine Bürgerdiskussion mit den drei Kandidaten Oliver Scharfenberg, Christian Möller und mir zu organisieren. Trotzt vieler Terminangebote konnte sich jedoch Herr Scharfenberg von der Vereinigung „Die Rangsdorfer“ zeitlich dafür nicht freimachen.

Wenige Tage später startete Jürgen Muschinsky von der Rangsdorfer CDU einen neuen Versuch, die Kandidaten Rocher und Scharfenberg zu einer CDU-Podiumsdiskussion zusammenzubringen. Die Veranstaltung musste ich jedoch ad hoc alleine bestreiten, da Herr Scharfenberg zwei Stunden vor Beginn krankheitsbedingt absagte.

Im Rahmen des Rangsdorfer Sommerfestes hatte die evangelische Pfarrerin Seehaus den Wunsch, bei ihrer Moderation der Bühnenveranstaltung die beiden Bewerber Rocher und Scharfenberg auf die Bühne zu bitten. Dies kam nicht zustande, weil Scharfenberg auf dem Fest von ihr nicht gesehen wurde.

Auch ohne Mitbewerber wollte ich darauf hin Wähler in einem ungezwungenen öffentlichen Rahmen hören und lud am Donnerstag vor der Wahl ins Lido am See ein. Viele Rangsdorfer nutzen diese Möglichkeit.

Noch in der Wahlnacht des 1.September, als feststand, dass es eine Stichwahl geben wird, schlug ich erneut einen öffentlichen Bürgerdialog vor. Nun sagte Herr Scharfenberg, sogar in der MAZ veröffentlicht, zu und bat um Terminvorschläge. Neun verschiedene Tage mit verschiedenen Terminmöglichkeiten habe ich am 02.09.2019 angeboten. Herr Scharfenberg schrieb per Email am 03.09.2019, er müsse erst mit seinem Wahlkampfteam darüber sprechen. Seit dem warte ich auf eine Rückmeldung zum Termin. Am vergangenen Freitag gab es dann eine Reaktion. Doch statt einer persönlichen Antwort an mich veröffentlichten „Die Rangsdorfer“ eine Pressemitteilung, die wie eine „Verschwörungstheorie“ anmutet. In der Erklärung heißt es sinngemäß am Ende, aufgrund von Kommentaren auf der Plattform Facebook lehne Herr Scharfenberg ein öffentliches Wahlforum beider Kandidaten ab, bei dem jeder Bürger Fragen stellen kann.

1. September 2019

Am 01.09.2019 wird ein neuer Landtag in Brandenburg gewählt. Zeit für Veränderungen, wie wir finden. Mit Hans-Peter Goetz, dem Spitzenkandidaten der FDP, wird wieder frischer Wind im Landtag in Brandenburg wehen. Wichtige Themen müssen dringend behandelt werden. Die Verbesserung der inneren Sicherheit, die Bekämpfung des Lehrermangels und Unternehmerfreundlichkeit sind dringend anzupackende Themen.

In Rangsdorf steht zudem die Bürgermeisterwahl an. Klaus Rocher geht erneut für die FDP ins Rennen. Einige seiner Ziele sind die Sicherung von Schul- und Hortkapazitäten, der Ausbau einer dem Ort angemessenen Straßeninfrastruktur, die Erhaltung des grünen Charakters des Ortes, die Stärkung und Unterstützung des Ehrenamtes und die Einbindung von Jung und Alt in den Ort.

Am 15.08.2019 bekamen beide Kandidaten prominente Unterstützung durch Christian Linder, der zu einem Gespräch nach Rangsdorf kam. Der Saal im Rathaus war gut gefüllt, Lindner überzeugte durch eine knackige Rede und warb für eine liberale zukunftsgerichtete Politik, in der Wirtschaft und Klimaschutz durch neue Technologien Hand in Hand gehen.

Klaus Rocher – Bürgermeisterwahl 2019 in Rangsdorf

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Rangsdorf, Groß Machnow und Klein Kienitz,

seit über 15 Jahren bin ich Ihr Bürgermeister. In dieser Zeit ist durch die Zusammenarbeit von Ihnen, der Gemeindevertreung und den Mitarbeitern der Verwaltung viel erreicht worden. Seit 2003 hat sich Rangsdorf sehr positiv entwickelt.

In den letzten fünf Jahren ging es leider jedoch spürbar langsamer voran. Es mangelte an finanzieller Förderung durch das Land und zugleich hatten wir hohe Ausgaben wie zum Beispiel für die Eisenbahnunterführung.
Nun hat sich ein Rückstau an notwendigen Investitionen gebildet, vor allem im Bereich von Schulen, Hort, Sportstätten und Straßen. Der Bedarf ist immens, die finanziellen Mittel jedoch begrenzt.

Am Wettbewerb für die größten Wahlversprechen möchte ich mich deshalb nicht beteiligen. Nur das was umsetzbar ist, kann ich auch als meinen Plan darstellen. Diese Ziele habe ich Ihnen vor ein paar Tagen auf einem A 4 – Blatt zusammengefasst und die Briefkästen verteilt.

Ich kandidiere mit dem Hauptziel, für unsere Gemeinde aus dem knappen Budget so viel wie möglich zu machen, indem ich Gelder hoch effektiv und langfristig wirksam einsetze.

Viele konkrete Konzepte dazu sind bereits öffentlich in Sitzungen der Gemeindevertreung diskutiert worden und könnten nun mit einer anders zusammengesetzten neuen Gemeindevertretung umgesetzt werden.

Ihr Klaus Rocher

Wahlprogramm

Am 1. September trete ich erneut zur Wahl für das Bürgermeisteramt an. Es gibt in unserer Gemeinde viele Themen, die ich in einer weiteren Amtszeit dringend angehen möchte:
Kapazitäten in Schule und Hort

Jetzt und in den nächsten Jahren muss die Gemeinde mindestens zwei Millionen Euro investieren, um den Mangel an Plätzen in Schulen und Horten auszugleichen. Ich stehe dafür, unsere knappen Haushaltsmittel dabei hocheffektiv einzusetzen, damit Gelder übrig bleiben für Straßenausbau und vieles mehr. Preiswerte Kapazitäten könnte das gemeindeeigene Schulgebäude schaffen, welches derzeit als Oberschule genutzt wird. Die Oberschule könnte in einen modernen Schulneubau mit Dreifeldsporthalle und Außensportanlagen auf dem Bückergelände ziehen. Die Kosten für den Neubau wären nicht von der Gemeinde, sondern vom Landkreis zu tragen.
Straßen und Plätze ausbauen
Nach 2014 ist zu wenig in den Straßenausbau investiert worden. Großmachnower Allee, Großmachnower und Kienitzer Straße sowie viele Anwohnerstraßen wie z.B. Reihersteg, Bansiner Allee oder Winterfeldallee müssen dringend ausgebaut werden. Verschiedene angefangene Projekte wie ein Entlastung der Hauptausfahrt aus Rangsdorf in der Kienitzer Straße und die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes möchte ich in der Umsetzung weiter begleiten und voranreiben.
Verkehrssituation entlasten
Zur freiwilligen Vermeidung von Autofahrten im Ort sollten wir jede Möglichkeit nutzen. Das gelingt übrigens auch durch eine neue Grundschule östlich der Bahn im Gebäude der derzeitigen Oberschule. Denn aus dem Osten von Rangsdorf fahren derzeit zweimal täglich mehr als 200 Schüler bzw. Eltern durch den Tunnel zur Schule. Auch durch den Ausbau des Busverkehrs im Ort selbst, aber auch in Richtung Potsdam und Königs Wusterhausen und eine Verbesserung der Schienenanbindung mit der S-Bahn, kann der Autoverkehr vermindert werden. Und zudem darf über die Anlage von Radwegen nicht nur geredet werden. Ich stehe dafür, die Projekte auch umzusetzen. Dazu gehören für mich auch sichere Fahrradparkplätze am Bahnhof.
Maßvoller Zuzug, Grün erhalten
Es sollte neben dem Bückergelände zunächst kein weiteres großes Baufeld für Wohngebiete freigeben werden. Damit bleibt das Einwohnerwachstum auf dem derzeitigen Niveau von bis zu 200 neuen Bürgern pro Jahr. Einen sprunghaften Bevölkerungsanstieg durch weitere große Baugebiete sind mit unserer derzeitigen Infrastruktur nicht zu leisten. Und zugleich können wir so auch die innörtlichen Grünflächen weitgehend erhalten. Denn Bäume schaffen ein angenehmeres Klima, Betonwüsten heizen sich auf. Deswegen ist auch der Erhalt von Bäumen auf den Wohngrundstücken und im Bereich des Strandbades wegen des Klimawandels wichtig. Wie wir das gemeinsam erreichen können, gleichzeitig aber die Ängste von Bürgern vor Sturmschäden durch Bäume berücksichtigen, müssen wir in einem breiten Dialog in den nächsten Monaten gemeinsam klären.
Sportstätten sanieren und erweitern

Wir brauchen dringend Hallen- und Sportplatzkapazitäten. Mit einer neuen Oberschule auf dem Bückergelände würde auch eine neue Dreifeldsporthalle mit Außensportanlagen entstehen, die auch den Sportvereinen zur Verfügung gestellt werden könnte. So wie im 2012 beschlossenen Konzept vorgesehen, sollen dann die Sportplätze im Lindenforum und in Groß Machnow ausgebaut und vom Fußballsport genutzt werden.
Senioren und Jugend stärken
Ein besonderes Anliegen ist es mir, mehr gegen die Vereinsamung insbesondere von alten Menschen zu tun. Es gibt viele Rangsdorfer, die sich ehrenamtlich um die Senioren kümmern möchten. Für mich wäre es ein Gewinn, wenn wir eine Anlaufstelle für diese Helfer schaffen und jemanden finden, der die Hilfsangebote koordiniert. Ich möchte dazu gerne einen hauptamtlichen Ansprechpartner schaffen. Das konkrete Konzept will ich mit dem neu geschaffenen Seniorenbeirat entwickeln. Auch die Jugendarbeit ist in Zusammenarbeit mit dem neu geschaffenen Jugendparlament dringend an die Wünsche der Jugendlichen anzupassen.
Finanzen effektiver einsetzen
Bei der knappen Finanzausstattung ist es mir oberste Priorität, auf effektive Arbeit zu achten. Keine teuren Planungen für die Schublade! Projekte sollten mit den Bürgern beraten und abgestimmt und dann auch zeitnah umgesetzt werden. Dazu haben wir in den letzten Jahren Formen der Bürgerbeteiligung entwickelt wie Bürgerforen, Einwohnerversammlungen und Anliegerversammlungen, aber auch das neue Jugendparlament und der neue Seniorenbeirat. Diese Dialoge möchte ich weiter ausbauen.

Datenschutz

Verantwortlich

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art. 4 Ziff. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist

Jan Mühlmann-Skupien
Gartenstraße 16
15834 Rangsdorf

verantwortlich.

Kontakt

E-Mail: jan.m.skupien@gmail.com

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Server Logfiles

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage

Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

Auskunft, Löschung, Sperrung

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden

Einbindungen

Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube.

Unsere Website nutzt Plugins der von Facebook betriebenen Seite Instagram. Betreiber der Seiten ist die Instagram LLC, 1601 Willow Rd, Menlo Park CA 94025, USA. Wenn Sie eine unserer mit einem Instagram-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von Instagram hergestellt. Dabei wird dem Instagram-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Instagram, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Instagram-Account ausloggen. Die Nutzung von Instagram erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram.

Unsere Website nutzt Plugins von Facebook. Betreiber der Seiten ist die Facebook Inc., 1601 Willow Rd, Menlo Park CA 94025, USA. Wenn Sie eine unserer mit einem Facebook-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von Facebook hergestellt. Dabei wird dem Facebook-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Facebook, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Facebook-Account ausloggen. Die Nutzung von Facebook erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook.

Widerspruch Werbe-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

Quelle: e-recht24.de

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Jan Mühlmann-Skupien
Gartenstraße 16
15834 Rangsdorf

Kontakt

E-Mail: jan.m.skupien@gmail.com

Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 RStV:

Jan Mühlmann-Skupien, (Anschrift: siehe oben)

Datenschutzbeauftragter

Jörg van Essen, Datenschutzbeauftragter der FDP
FDP-Bundesgeschäftsstelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin

Telefon: 030 – 28 49 58 86
Telefax: 030 – 28 49 58 22
E-Mail: datenschutz@fdp.de

Haftungsausschluss

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Quelle: e-recht24.de